hohe Verluste der Stadtwerke keine Dauerlösung
Stadt Hürth sollte Teile der Verluste aus dem ÖPNV decken
Die Gründung der Stadtwerke basierte auf der Idee die Verluste aus dem ÖPNV mit Gewinnen aus den nicht hoheitlichen Aufgaben zu decken. Beispielsweise erzielten die Stadtwerke bei der Fernwärmeversorgung stattliche Gewinne. Damit glich die Anstalt öffentlichen Rechts die Verlust aus dem ÖPNV aus.
Damit die Stadtwerke Hürth auf die so entstandenen Verluste nicht sitzen bleibt, beschlossen wir im Stadtrat, dass zwischen dem Bürgermeister der Stadt Hürth und den Stadtwerken Hürth ein Vertrag auszuarbeiten ist. Dieser Vertrag sollte regeln, wie die Stadt Hürth den Stadtwerken die Verluste aus den hoheitlichen Aufgaben (ÖPNV) ersetzt. Bisher unterließen unsere Bürgermeister einen derartigen Vertrag auszuarbeiten. Das war bis zum Jahr 2016 weniger dramatisch, da die Gewinne aus den nicht hoheitlichen Aufgaben ausreichten, um die Verluste aus dem ÖPNV auszugleichen.
Seit dem Jahr 2016 (meine ich), zumindest seit dem Jahr 2017 sind die Verluste aus dem ÖPNV kräftig angestiegen. Die Gewinne aus den nicht hoheitlichen Aufgaben sind dagegen gesunken. Daher reichen die Gewinne nicht aus, die Verluste aus Bahn und aus Bus zu finanzieren. Damit finanzieren die Stadtwerke Hürth den ÖPNV und damit den städtischen Haushalt. Schlussendlich verbrauchen die Stadtwerke Hürth ihre eigene Rücklage. Falls diese Entwicklung weitergeht, ist die Rücklage aufgebraucht und es geht an das Eigenkapital der Stadtwerke Hürth
Falls das Eigenkapital aufgebraucht wird, dann wird es zunehmend schwieriger Kredite für die Stadtwerke Hürth zu erhalten. Letztendlich gefährden die Verwaltung und die Politik die Zukunft der Stadtwerke Hürth.
Nach mahnenden Worten zu den Verlusten aus dem Verwaltungsrat geworfen
Bereits bei meiner Rede zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Hürth im Jahr 2022 wies ich auf diese Entwicklung hin. Im Herbst stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, der mir die Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der Stadtwerke Hürth nahm. Damit habe ich keine Informationen zu den wirtschaftlichen Risiken bei den Stadtwerken Hürth.
In der letzten Sitzung des Stadtrates beantrage ich, dass die Stadt Hürth und die Stadtwerke Hürth einen Vertrag zum Ausgleich der Verluste bei den Stadtwerke Hürth durch den ÖPNV abschließen. Diesen Antrag lehnte die SPD-Fraktion ab.
Gleichfalls sahen Bürgermeister Dirk Breuer und die Mehrheit aus CDU und Grüne keine Notwendigkeit, meinen Antrag zu unterstützen. Freie Wähler und FDP fehlte die Zeit, sich mit meinem Antrag zu beschäftigen.
Liebe Hürtherinnen, liebe Hürther,
die Zukunft unserer Stadtwerke Hürth ist für mein politisches Wirken einer der wichtigsten Themen für unsere Stadt. Wir haben viele Aufgaben aus dem städtischen Bereich zu den Stadtwerken Hürth verlagert. Zuletzt viele Aufgaben aus dem Friedhofswesen. Im Stadtrat lehnte ich die Übertragung der Aufgabe von der Stadt Hürth zu den Stadtwerken Hürth ab. Nachdem Antrag der SPD-Fraktion bin ich von vielen Informationen bei den Stadtwerken Hürth abgeschnitten. Dennoch möchte ich an dem Thema weiter dran bleiben.
Für ein Hürth sich leisten können, gehören ebenfalls funktionierende Stadtwerke Hürth. Sie werden weiter von mir informiert. Vielen Dank für das Lesen meines Artikels.
