Mitglieder des Stadtrates beraten in der kommenden Sitzung Liebe Hürtherinnen, liebe Hürther, in der Sitzung des Stadtrates beraten die Mitglieder zu den zukünftigen Beiträgen für unsere Musikschule. Auslöser ist ein sechs Jahre alter Antrag unseres Landrats Frank Rock gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner. Dabei forderten CDU und Grüne die Beiträge für Erwachsene anzuheben, so dass […]

Antrag auf ausreichend Schulplätze gestellt Die Empörung zu den abgewiesenen Kindern an Hürther Gymnasien schlägt höhere Wellen. Zeitgleich finden Politikerinnen und Politiker große lokalpatriotische Worte. Deshalb schickte ich heute einen entsprechenden Antrag an unsere Verwaltung. Dabei bitte ich die Verwaltung schnellstmöglich eine Lösung zu erarbeiten, die den abgewiesenen Kindern einen Schulplatz an unseren Gymnasien sichert. […]

kein Eingriff in ein laufendes Anmeldeverfahren Die Diskussion um die verfügbaren Schulplätze an unseren Hürther Gymnasien und unserer Hürther Gesamtschule ist im vollen Gange. Die Verwaltung verfasste eine Dringlichkeitsentscheidung, die im laufenden Verfahren Hürther Kinder bevorzugen sollte. Dazu änderte unsere Verwaltung die Regeln im laufenden Anmeldeverfahren an unseren Schulen. Damit stoßen Politik und Verwaltung viele […]

Politik scheint ihre eigene Verantwortlichkeit vergessen zu haben Ein Dringlichkeitsbeschluss fassten die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Grüne und SPD ohne die Fraktion von Freien Wählern und FDP. Die Dringlichkeitsentscheidung soll helfen, dass Hürther Schülerinnen und Schüler bevorzugt an unseren Gymnasien und der Gesamtschule einen Platz finden. Zwei Tage nach der Unterzeichnung der Dringlichkeitsentscheidung feiern CDU und […]

SPD-Fraktion mit deutlicher Position zur drastischen Erhöhung der Beiträge Im Jahr 2017 beantragten CDU und Grüne die Gebühren der Musikschule drastisch zu erhöhen. Beispielsweise sollte unsere Verwaltung den wöchentlichen 45 minütigen Einzelunterricht für Erwachsene von 146,80 Euro im Monat auf 367 Euro erhöhen. CDU und Grüne schrieben in ihrem Antrag, das Musikunterricht für Erwachsene „keine […]

Kommunalaufsicht soll die Rechtmäßigkeit des Hürther Haushalts prüfen Die Stadt Hürth lagert Aufgaben an die Stadtwerke aus und übernimmt nur einen Teil der Verluste. In der Sitzung des Stadtrates beantragte ich, dass die Stadt Hürth einen Teil ihrer Verluste aus dem ÖPNV selber bezahlt. Die Verluste den Stadtwerken Hürth aufzubürden ist der falsche Ansatz. Darüber […]

Verwaltung plant wieder mit mobilen Containern Im Ausschuss für Planung stellte die Verwaltung drei Standort für Container zum Unterbringen von Flüchtlingen vor. Als Standorte nennt unsere Stadt: mobile Unterkünfte etwa in der Größe des Containers am Rathaus: Die Verwaltung weist darauf hin, dass die aufgeführten Standorte zum Einsatz kommen, falls das ehemalige AOK Gebäude in […]

Kreis fordert erheblich mehr Geld von den Kommunen Die Kommunen im Rhein Erft Kreis verwalten sich in vielen Bereichen selbst. Viele Dinge der örtlichen Gemeinschaft gestalten die Städte im Rhein Erft Kreis selbst. Dazu zählen beispielsweise die Hebesätze für die Steuern in der Stadt, die Kita-Gebühren (Geschwisterrabatt in Hürth) oder kostenfreie bzw. kostengünstige Nutzung der […]

Fraktionen sparen Kosten bei dem ÖPNV Bund und Land wollen einen barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen. Dagegen beabsichtigen die Stadtwerke Hürth weniger Haltestellen in unserem Stadtgebiet barrierefrei auszubauen. Aus der Vorlage des Verwaltungsrates lässt sich entnehmen, dass unsere Stadt Ausgaben von 710000 Euro spart. Die Fraktionen von SPD und Grünen fanden die Maßnahmen zum Sparen gut. […]

Grünen mit Vorwürfen an Straßen NRW Die Ampel an der Kreuzung Sudetenstraße / Frechener Straße beschäftigt die politischen Vertreter seit über einem Jahr. Mittlerweile war der Gutachter zweimal im Ausschuss für Planung und stellte Lösungen für eine sichere Querung von Radfahrern und Fußgängern vor. Straßen NRW möchte dem Vorschlag nur zustimmen, wenn für alle Verkehrsteilnehmer […]