höhere Eintrittspreise für das Schwimmbad de Bütt
CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler sind sich einig
Der Tagesordnungspunkt war zuvor im Ausschuss für Bäder beraten worden. Daher berieten die Mitglieder im Stadtrat auf dieser Grundlage abschließend zu den höheren Tarifen für das Schwimmbad de Bütt. Der Bürgermeister rief den Punkt auf und keine Fraktion verspürte Lust, sich zu äußern. Daher trat Schweigen im Raum ein. Ich meldete mich und trug meine Gründe gegen eine Erhöhung vor. Die SPD-Fraktion hatte noch vor wenigen Minuten in ihrer Rede zum Haushalt die höheren Tarife für de Bütt abgelehnt. Damit schien das Thema für die Sozialdemokraten erledigt zu sein und sie schwiegen bei dem Tagesordnungspunkt ebenfalls. Die FDP forderte noch im Ausschuss für Finanzen mehrere freie Eintritte zum Schwimmbad de Bütt für Menschen mit geringem Einkommen. Daher erstaunte mich, dass die FDP gemeinsam mit Kurt Martmann von den freien Wählern nun kein Problem hatte, den Erhöhungen der Tarife für unser Schwimmbad zuzustimmen.
Mein Fazit, die Lobby für „Hürth sich leisten können“ scheint sehr klein zu sein. Weiter verwies ich auf die Ergebnisse meiner Umfrage auf Facebook zu unserem Schwimmbad und Eure rege Beteiligung zu dem Thema. Deshalb wünschte ich mir statt höhere Tarife, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität unseres Schwimmbads. Weiter stelle ich klar, dass das Schwimmbad für viele Menschen ein wichtiger und nicht wegzudenkender Ort in unserer Stadt ist. Daher müssen die Eintrittspreise bezahlbar bleiben.
Bürgermeister sieht steigende Kosten in den Bereichen Energie und Personal als Ursache
Unser Bürgermeister konnte sich meinem Vorschlag nicht anschließen. Der Verwaltungschef verwies auf die steigenden Kosten bei Energie und bei Personal. Dazu erinnerte Bürgermeister Dirk Breuer an die anstehenden Tariferhöhungen im Personalbereich. Zudem ist der Badbetrieb ein personalintensiver Betrieb. Falls die Erhöhungen für die Ticketpreise ausbleiben, dann müssten Einsparungen an anderer Stelle im Familienbad erfolgen. Diese Einsparungen würden anschließend zu einem qualitativ schlechteren Angebot im Familienbad führen, so die Meinung des Verwaltungschefs.
Dieser Argumentation kann ich nicht folgen, dass erhöhte Kosten unbedingt mit Maßnahmen im gleichen Bereich zu kompensieren sind. Ich hatte eine Erhöhung des Hebesatzes für Gewerbesteuer vorgeschlagen. Aus den zusätzlichen Einnahmen hätten wir das Schwimmbad attraktiver gestalten können und die Ticketpreise unverändert lassen können.
Liebe Hürtherinnen, liebe Hürther,
Ihr hattet Euch zahlreich zu meiner Umfrage beteiligt und mir viele Vorschläge mit Verbesserungen für unser Schwimmbad unterbreitet. In der Sitzung stand ich mit meinen Argumenten alleine. Ich kann den Ansatz unseres Bürgermeisters verstehen, nur teile ich diesen Ansatz nicht für unser Schwimmbad de Bütt.
Das Schweigen der SPD-Fraktion zu einem für viele Hürtherinnen und Hürthern wichtigem Thema, ist schwer zu verstehen. Ebenso das Verhalten der Freien Wähler und der FDP bei der Abstimmung. Im Ausschuss für Finanzen suggeriert die Fraktionsgemeinschaft, wir setzen uns für Menschen mit geringem Einkommen ein und dann zwei Wochen später stimmen beide Mitglieder des Stadtrates höheren Gebühren für alle Hürtherinnen und Hürther zu. Die Zustimmung der Ratsmehrheit von CDU und Grünen war zu erwarten, eine abweichende Meinung zum Bürgermeister wäre vielmehr überraschend gewesen.
Dennoch geben wir nicht auf und kämpfen weiter für ein Hürth, dass wir uns leisten können.
