Am 21. Januar stimmen die Delegierten der SPD über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ab

Wie ist Deine Meinung zur GroKo?

Nach der Wahl zum Bundestag im letzten Jahr findet derzeit die längste Regierungsbildung der jüngsten deutschen Geschichte statt. Nachdem die FDP die Gespräche mit CDU und Grünen beendete, kam erneut die große Koalition ins Spiel. Der Ortsverein der SPD Hürth diskutiert am Donnerstag, den 18.01 mit seinen Mitgliedern über die große Koalition. Am 21. Januar treffen sich die Delegierten auf dem Bundesparteitag der SPD. Aus dem Rhein Erft Kreis reisen drei Delegierte nach Bonn. Dort vertreten sie die Meinung der SPD-Mitglieder des Rhein-Erft Kreises. Danach können ggf. die Koalitionsgespräche stattfinden und abschließend entscheiden alle SPD-Mitglieder für die eigene Partei über diese Ergebnisse.

Meine persönliche Meinung:

Seit Anfang 2017 bin ich Mitglied in der SPD. Die anfängliche Absage an eine große Koalition fand ich richtig. Meine Partei hat in den letzten Jahren stetig an Zuspruch verloren. Daher meinte ich, dass die SPD sich bei Gesprächen um eine Regierungsbildung zurückhalten sollte. Dabei zeigte sich, dass Grüne und FDP auf Bundesebene so weit auseinander liegen, dass für die CDU eine Mehrheit mit diesen beiden Parteien nicht möglich ist. Das Ende der Gespräche überraschte mich. Auch wunderte mich, dass die damaligen Verhandlungspartner das Ende der Gespräche nicht gemeinsam erklärten. Ich finde, die Gespräche sind gemeinsam begonnen worden und sollten daher auch gemeinsam beendet werden. Hier geht es nicht um Parteienprofilierung. Aus meiner Sicht war es richtig, dass Martin Schulz und unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Situation die Gespräche aufnahmen. Es geht um die Verantwortung eine Regierung für unser Land zu bilden. Dieser Verantwortung stellen sich CDU und SPD. Dabei verhandelten sie intensiv und mit dem besten Willen, um jetzt ein Ergebnis vorzulegen.

Bei einer Beteiligung an der Regierung sollten die inhaltlichen Ziele im Vordergrund stehen. Wahltaktische Entscheidungen sollten in den Hintergrund rücken. Ein „Nein“ zur GroKo, weil zukünftig schlechte Wahlergebnisse befürchtet werden,  ist für mich der falsche Grund. Das ist taktieren auf dem Rücken der Bürger.

Die Verhandlungspartner erzielten bei den Sondierungsgesprächen gute Ergebnisse

In den Sondierungsgespräche gab es gute Ergebnisse: Beispielsweise gibt es keine Steuererhöhungen. Zudem sollen die Beiträge zur Krankenversicherung paritätisch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgeteilt werden. Auch den Abbau des Solis halte ich überfällig. Der Bau von 1,5 Millionen neuer Wohnung ist sinnvoll, sofern dies in den Ballungsgebieten geschieht. Auch die Unterstützung von Familien mit geringerem Einkommen ist ein gutes Ergebnis. Gleichzeitig konnte sich meine Partei bei der Bürgerversicherung und einem erhöhten Spitzensteuersatz nicht durchsetzen. Hier behauptete die CDU ihre Position.

Aus meiner Sicht liegt ein guter Kompromiss vor. Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung, da wir auf europäischer und internationaler ein wichtiger Partner sind. Die neue Regierung sollte auch auf die Mehrheit in den Bundestag zurückgreifen können. Eine Minderheitsregierung erschwert zügige Beschlüsse und notwendige Entscheidungen ziehen sich in die Länge, da jedes Mal um eine Mehrheit im Parlament gerungen werden muss.

Meine Meinung hat sicherlich keine Auswirkung auf die Entscheidung zur GroKo. Die Diskussion verfolge ich mit großem Interesse. Als Mitglied der SPD würde ich aktuell für die GroKo stimmen.

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