unserhuerth sich leisten können darf nicht vergessen werden Liebe Hürtherinnen, liebe Hürther, heute findet Ihr im Kölner Stadt Anzeiger einen informativen Artikel zu der Sitzung des Stadtrates und den politischen Positionen der Fraktionen. Ich bin selber fraktionsloses Mitglied im Stadtrat. Daher war mein Abstimmverhalten wenig von Bedeutung bei der abschließenden Abstimmung zu der Linie 19. […]

Fraktionen schweigen zu Kürzungen beim Stadtbus Am Dienstag stand auf der Tagesordnung des Hauptausschusses das veränderte Angebot des Stadtbusses in Hürth. Der Tagesordnungspunkt hat seinen Ursprung in einer nichtöffentlichen Strategiesitzung von CDU, SPD, Grünen und FDP mit ihrem Partner den Freien Wählern. Im Ergebnis kam eine gekürzter Fahrplan des Stadtbusses heraus. Der Vorstand der Stadtwerke […]

Grüne und CDU möchten beim ÖPNV Angebot sparen Die Haushaltslage scheint angespannt zu sein. Zuvor gaben Grüne und CDU viel Geld für Verkehrsuntersuchungen, einem Grünflächenkonzept oder dem Wunsch des Bürgermeisters nach einem Freizeitpark am Stadion aus. Weiter floss viel Geld in die Sanierung unserer Schulen. Zudem plant die Koalition von Grünen und CDU größere Ausgaben […]

Kreis fordert erheblich mehr Geld von den Kommunen Die Kommunen im Rhein Erft Kreis verwalten sich in vielen Bereichen selbst. Viele Dinge der örtlichen Gemeinschaft gestalten die Städte im Rhein Erft Kreis selbst. Dazu zählen beispielsweise die Hebesätze für die Steuern in der Stadt, die Kita-Gebühren (Geschwisterrabatt in Hürth) oder kostenfreie bzw. kostengünstige Nutzung der […]

Das Mehrheitsbündnis von CDU / Grüne stimmt dem Haushalt zu In der gestrigen Sitzung verabschiedete die Mehrheit von CDU und Grünen im Stadtrat den Haushalt für die Stadt Hürth. FDP und Freie Wähler signalisierten bereits im Finanzausschuss ihre Zustimmung zu dem Zahlenwerk. Die SPD-Fraktion und ich lehnten den Entwurf zum Haushalt in der gestrigen Sitzung […]

zweiter Teil der Haushaltsrede von Bürgermeister Dirk Breuer Liebe Leser meines Blogs, im November schilderte ich Euch einige Punkte aus der Rede unseres Bürgermeisters, Dirk Breuer zum Haushalt für das Jahr 2023. Dabei kündigte ich Euch einen zweiten Bericht an. Falls Ihr den ersten Teil nochmal lesen wollt, dann klickt auf den Link: https://unserhuerth.de/2022/11/16/finanzielle-lage-der-stadt-huerth-verschlechtert-sich-deutlich/ Im […]

FDP / Freie Wähler signalisieren Zustimmung zum Haushalt Am Dienstag trafen sich die Fraktionen im Finanzausschuss zu den Beratungen des Haushalts. Dabei diskutierten die Politiker ihre Vorschläge zu dem Haushalt. Zu den einzelnen Anträgen habe ich vor, Euch in den nächsten Tagen detaillierter zu berichten. Weiter stelle ich Euch gerne meine eigenen Anträge vor. In […]

Bürgermeister wünscht sich mehr Interesse der Bürger am städtischen Haushalt Zu Beginn seiner Rede mahnte Bürgermeister Dirk Breuer die politischen Vertreter zur Disziplin bei den Anträgen zum Haushalt. Die Worte „Restriktive Haushaltspolitik“ und „Haushaltsdisziplin“ gehören nach der Meinung unseres Bürgermeisters zur Tradition in den politischen Reden, dennoch würden in den Beratungen zum Haushalt zu häufig […]

Musikunterricht mit Honorarkräften Im letzten Ausschuss für Finanzen berieten die Fraktionen den vom Bürgermeister und Kämmerer eingebrachten Haushalt. Dazu gab es eine 4-stündige Diskussion auf der Grundlage eines gemeinsamen Antrags von CDU und Grünen, sowie Anträgen der SPD und der Freien Wähler. Die Fraktion Die Linke hatte keinen Vorschlag zum Haushalt. Sowohl die CDU als auch die SPD […]

Bericht über zwei Anträge aus den Beratungen Im Vorfeld der Sitzung des Ausschusses für Finanzen zum Haushalt treffen sich die Fraktionen, um den Haushalt zu diskutieren. Dabei formuliert jede Fraktion Anträge, um im Haushalt Schwerpunkte zu setzen. Die SPD Fraktion stellte die Mehrzahl der Anträge. Weitere Anträge kamen von den Linken und den Freien Wählern. […]